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Kabinettstisch, Social Secretary

Aufatmen nach ESM-Urteil | Telepolis

 

Aufatmen nach ESM-Urteil | Telepolis

Hierzu las ich auf Spiegel online bei einem Leser dieses Zitat von Georg Büchner: „Geht einmal euren Phrasen nach bis zum Punkt, wo sie verkörpert werden. Blickt um Euch, das alles habt ihr gesprochen.

Zitiert aus: Georg Büchner und die Moderne: Texte, Analysen, Kommentar, Band 2. Herausgegeben von Dietmar Goltschnigg, 2002, 648 S., Hardcover, Erich Schmidt ISBN 978-3-503-06106-8

Und Gregor Gysi fragte Angela Merkel nach ihrer Rede in den Haushaltsberatungen des Bundestages dies: „Wir leihen den Banken Steuergeld zu 0,7 Prozent. Das leihen die anderen Staaten zu sechs Prozent. Wie erklären Sie das eigentlich den Steuerzahlern?

FAZ-Logo Gregor Gysi „hat bei Anne Will einen wichtigen Satz gesagt. Regeln spielten in dieser Eurokrise keine Rolle mehr. Sie würden andauernd gebrochen. Und weil das so ist, hat man das Recht, auf das sich bekanntlich jeder andauernd beruft, zum bloßen Kampfplatz im politischen Meinungskampf degradiert. Dort werden die politischen Schlachten in Deutschland geschlagen. Eben nicht im Parlament oder in einer öffentlichen Debatte, wo am Ende mit einer Volksabstimmung eine klare Entscheidung über die Zukunft Deutschlands in Europa getroffen wird. Im Disput über die Interpretation der vom Bundesverfassungsgericht verlangten völkerrechtlichen Klarstellungen zum ESM wurde das gestern deutlich.“

„Und auf die Frage Gysis, warum eigentlich niemals von der Troika in Athen etwas über die Besteuerung der Reichen zu hören ist, sondern nur von sozialen Einschnitten, wusste die Ministerin (Ursula von der Leyen) keine Antwort. Sie blieb lieber in der Unverbindlichkeit hehrer europäischer Träume.“

 

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Über nextkabinett

Seit seiner Gründung versammelt das next Kabinett kreative Kopfarbeiter um sich und versucht, bisweilen unter Zuhilfenahme überlieferter und überschätzter Utopien, einen neuen Blick auf das politische, gesellschaftliche und kulturelle Geschehen zu werfen.

Diskussionen

3 Gedanken zu “Aufatmen nach ESM-Urteil | Telepolis

  1. Leserkommentator Christoph Stolz (dch_stolz) – 13.09.2012 11:47 Uhr

    Gysi und Sinn mit vielen Schnittmengen

    „Sehr geehrter Herr Kreuter,
    mit Ihrer Analyse zu UvdL gebe ich Ihnen völlig recht.
    Die Kritik an Gysi finde ich aber zu plump: Zwar waren Aussagen von Herrn Sinn aus ökonomischer Perspektive analytisch präziser (dafür hat Gysi als Jurist das Urteil sehr gut seziert). Dennoch, und das war interessant und wichtig, waren sich beide in fast allen Punkten einig (vor allem, dass das ESM-Geld bei den Finanzinvestoren und nicht in der Realwirtschaft ankommt, wo man eigentlich die Gegenwerte schaffen müsste).
    Ich glaube, dass viele sich Foristen hier und auch viele Bürger allgemein, noch schwer tun, die Linke anzuerkennen, geschweige denn zu wählen (ich habe das auch lange getan). Dennoch muss man doch gerade bei Gysi sagen, dass seine Analysen meistens zutreffen und auch viele Argumente dieses Forums in seinen Aussagen wieder zu finden sind. Sie müssen ihn ja nicht gleich wählen, dürften das aber schon mal anerkennen. Ihre Kritik ist unangemessen, er hat Sinn nicht widersprochen. Liebe Grüße“

    Verfasst von nextkabinett | September 13, 2012, 10:46 am
    • Michael Ludwig (milu71) – 13.09.2012 09:57 Uhr

      analysiert ganz wunderbar Methode und Strategie von Magda 2.0 aka Ursula von der Leyen, genau das, was wir bei Germanys next Bundeskabinett schon lange als das Gefährliche dieser demagogischen Politikerin ausgewiesen haben … (Hervorhebungen von mir)

      Frau von der Leyen versus Prof. Sinn

      „Frau von der Leyen hat gestern abend eine sachliche Diskussion zu verhindern gesucht.

      Sie hat wiederholt von präzisen Punkten hin zu „Europa“ abgelenkt. In Wahrheit gehe es gar nicht ums Geld, sondern darum, wie man „mehr Europa“ (EU) erreiche. Ganz falsch: Es geht sehr wohl ums Geld, nicht um „mehr EU“.

      Sie hat (wie auch Herr Bremer) Prof. Sinns Ausführungen wiederholt verkehrt wiedergegeben. Er wolle „crash“ und „cut“, er wolle nicht dem kleinen Sparer sein Geld erhalten. Ganz falsch, da Prof. Sinn für die Haftung der Olivenanleihen-Spekulanten eintritt.

      Und dann hat sie fröhlich-freundlich gelacht, ihren Charme spielen lassen und getan wie die Unschuld vom Lande. (Eine Waffe, über die Frau Merkel nicht verfügt.)

      Den Kern der Sache hat natürlich Prof. Sinn getroffen: Es wird jetzt ein Dummer gesucht, der die Olivenanleihen kauft. Was immer die Motive: Bundesregierung sowie eine Mehrheit von Parlament und Medien (FAZ natürlich nicht) wollen das deutsche Volk zum Dummen machen.“

      Verfasst von nextkabinett | September 13, 2012, 10:52 am
      • Hans Wollschläger (wolli181) – 13.09.2012 11:49 Uhr

        die Motive der jetzigen sogenannten Politiker um Angie

        ..dürften doch klar sein … im Vordergrund steht nicht der Amtseid auf die BRD … nein, nein: da wird in Brüssel ein neues „Geschäftsfeld“ aufgetan … Ich sehe schon Westerwelle, Rössler oder auch unsere Bundesmutti mit Teilen ihrer CDU Mannschaft (allen voran Frau von der Leyen, die ihr Begehren kaum verbergen kann, Anmerkung meinerseits) in Brüssel … und dann bekommen wir nicht „Europa light“ (was sinnvoll wäre) sondern den diktatorisch geführten Europasozialismus … das kennt sie ja, in so einem System ist sie nun mal sozialisiert worden … sie weiß: den „Eurosozi in seinem Lauf, halten weder Ochs noch Esel auf.“ … gelernt ist gelernt …
        Bitte für 2013 alles vormerken und dann auf, z.B. zu den „Freien Wählern“ mit ihrer im Sinne von D verfolgten Europa Politik…

        Ich würde ergänzen, alternativ zu den ‚Freien Wählern‘ vielleicht doch mal die Argumente der Linken genauer anschauen …

        Verfasst von nextkabinett | September 13, 2012, 11:36 am

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